Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Zitat der Woche 46/2012

Ich applaudiere der Partei der Vernunft dafür, so ein herausragendes Manifest der Freiheit verfasst zu haben. Es fordert Rechtsstaatlichkeit, stabiles Geld, niedrige Steuern und eine Doktrin der Nichteinmischung in der Verteidigungspolitik. Diese Prinzipien gelten für jede freie Gesellschaft und dies sind die Prinzipien für die alle Libertären rund um die Welt kämpfen müssen.

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Die Freiheit und ihre Feinde

Vor ca. einem Jahr wies ich auf die hervorragende Filmserie von Andrew Napolitano über die Verfassung der USA hin. Mittlerweile hat Napolitano eine neue Serie veröffentlicht. Diese dreht sich um die freiheitlichen Anfänge der USA und deren Bekämpfung durch Freunde des mächtigen Zentralstaats. Die angesprochenen Themen sind auch für Nichtamerikaner spannend, gibt es doch einige Parallelen zu den europäischen Staaten und der EU. Auch darüber hinaus sollte Napolitanos historischer Abriss selbst für Geschichtsmuffel einiges zu bieten haben, enthält er doch eine Fülle wenig bekannter Fakten und unkonventioneller Sichtweisen. Was eint z.B. solch scheinbar völlig unterschiedlichen Präsidenten wie Lincoln, Roosevelt, Bush und Obama? Die Filme verraten es. Nicht zuletzt jedoch sind Napolitanos Ausführungen ein leidenschaftliches Plädoyer für den freiheitlichen Rechtsstaat. Weiterlesen

Rechtspervertierung

Ein Gericht muss Angeklagte nach ihren Taten beurteilen, nicht nach ihren Motiven oder ihren Lebensverhältnissen. Das ist sowohl rechtsstaatliche als auch christliche Sicht. Heute werden aber gerne alle Richteraugen zugedrückt, wenn ein Angeklagter von zweifelhaften Motivationen getrieben ist oder einen kaputten Lebensstil hat, selbst wenn dies selbst verschuldet ist. Denn schuld sind ja immer die anderen. Der Täter wird zum Opfer erklärt. Wer sich aber aus Verantwortungsbewusstsein heraus staatlichen Übergriffen auf die Privatsphäre entgegenstellt, bekommt übermäßige richterliche Härte zu spüren. Weiterlesen

Im Würgegriff des Feminismus

„Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ heißt es im Grundgesetz (Art. 3 Abs. 2). Es geht hier um die Gleichbehandlung von Männern und Frauen, genauer gesagt, um deren Gleichbehandlung durch den Staat (Art. 1 Abs. 3 GG). Heutzutage dreht sich aber vieles um Gleichstellung, also den Kampf gegen nahezu alle Unterschiede zwischen Männern und Frauen. Und da bestehende Unterschiede in der Regel als vorteilhaft für Männer und nachteilig für Frauen gelten, legt insbesondere der Staat eine Frauenfördermaßnahme nach der anderen auf. Leider kommt er mit dieser Bevorzugung von Frauen seiner Pflicht zur Gleichberechtigung gerade nicht nach. Weiterlesen

Die Verfassung der USA – eine Verfassung der Freiheit

Der ehemalige Richter Andrew Napolitano hat vor kurzem eine hervorragende Videoserie über die Verfassung der Vereinigten Staaten produziert. Diese gibt nicht nur eine gute Einführung in das politische System der USA, sondern zeigt auch die Diskrepanz zwischen der ursprünglichen Idee und den aktuellen Verhältnissen. Nicht zuletzt macht sie ganz allgemein deutlich, wie ein freiheitlicher Staat aussehen kann. Weiterlesen