Zitat der Woche 16/2017

Der Schweizer Stimmbürger ist häufig sachlich besser informiert als ein durchschnittlicher Abgeordneter des Deutschen Bundestages.

Autor
Gerd Habermann
Quelle
Richtigstellung: Ein polemisches Soziallexikon, Eintrag Direktdemokratie

Der gesamte Eintrag Direktdemokratie in Habermanns polemischem Soziallexikon lautet folgendermaßen:

Referenden, Volksinitiativen, Volksentscheide sind wichtige Mittel gegen eine Verselbständigung der „politischen Klasse“, auch auf europäischer Ebene, wie die heilsame Ablehnung des Europäischen Verfassungsvertragsentwurfs durch zwei wichtige Völker der Europäischen Union zeigt (Niederlande, Frankreich). Empirische Untersuchungen zeigen, dass bei direktdemokratischen Einrichtungen Staatsverschuldung und Staatsquote nicht in dem Maße steigen wie in den Ländern, in denen die Kontrolle von unten fehlt. Zudem ist Direktdemokratie eine Schule politischer Erziehung der Bürger. Wichtigste Vorbilder für Direktdemokratie sind einige Einzelstaaten der USA (besonders Kalifornien) und natürlich das Urbild aller freiheitlichen Demokratie: die Schweiz. Der Schweizer Stimmbürger ist häufig sachlich besser informiert als ein durchschnittlicher Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Parteipolitische „Demagogen“ haben hier kaum eine Chance. Die Idee der Direktdemokratie wird in Deutschland besonders durch Hans-Herbert von Arnim und den Verein „Mehr Demokratie“ vertreten.

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